Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017


Udo Klos, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Udo Klos, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

mit dem vorliegenden Haushaltsplan liegt uns ein umfassendes Zahlenwerk vor. Deshalb auch zunächst der Blick auf einige ausgewählte Bereiche dieses Plans.


Das vorliegende positive Ergebnis wurde hier schon mehrfach gewürdigt und wer einschätzen kann, unter welchen strukturellen Bedingungen dieses Ergebnis erzielt wurde, wird dem nur zustimmen können. Sicher spielen hier die aktuelle Konjunkturlage sowie die derzeitige Zinspolitik der EZB eine Rolle, aber einen nicht unwesentlichen Teil ist auch einer sparsamen Haushaltsführung durch Minimierung des erforderlichen Aufwands zu verdanken. Wir haben kurze Wege und vieles kann flexibel gehandhabt und gelöst werden. Wiederholte Anläufe, alles Mögliche in irgendwelche Satzungen zu pressen, wären hier in vielen Fällen kontraproduktiv.

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